Donnerstag, 30. Juli 2015

Schein-Staat BRD: Der staatenlose Zustand der Städte, Gemeinden und Bürger

Das Deutsche Reich ist - gemäß Bundesverfassungsgericht - nicht untergegangen sondern es besteht weiter.
Die BRD ist demnach nicht sein Rechtsnachfolger, sondern ist mit "ihm als Völkerrrechtssubjekt identisch", so die offizielle Aussage.
 
Was bedeutet das alles in der Praxis?
Leben wir in einem Staat der keiner ist?
 
Dass wir seit 1945 kein souveräner Staat sind, das hat sich mittlerweile schon herumgesprochen (selbst Schäuble bestätigt das).

Es gibt jetzt immer mehr Hinweise von investigativen Rechtsexperten, dass das gesamte Staatswesen inklusive der Verwaltung hierzulande wie ein Firmenkonstrukt angelegt sei.

Machen Sie den Selbstversuch:
 
Geben Sie hier bei dieser Firmenauskunft https://www.upik.de/ s einmal den Namen
"Bundesrepublik Deutschland" ein.

Hier finden Sie dann den "Hauptsitz" in Berlin mit den verschiedenen "Filialen" und Ministerien.. Der "Hauptsitz" zeigt folgendes Ergebnis (/Klick für Vergrößerung):

Das Firmenregister beweist: Die "Bundesrepublik Deutschland" ist eine Firma in Berlin mit D-U-N-S-Nummer als Unternehmen mit dem Hauptverantwortlichen Joachim Gauck.

Sie können gerne in diesem Auskunftsportal selbst weiter forschen. Geben Sie Ihre Stadt oder Gemeinde ein . . .
Alles sind Firmen und wir sind das "Personal". Deswegen haben wir auch einen "Personalausweis".

Polizei, Zoll, Finanzämter, Arbeitsämter, Länder, Länderregierungen, Ministerien, Landkreise, Städte, Gemeinden. Wasserzweckverbände, Trinkwasserversorgungen, Abwassersysteme, usw. sind alles eingetragene Firmen, also Gewerbebetriebe mit eindeutiger D-U-N-S-Nummer als Unternehmen!

Sehr aufschlussreich dazu auch das Interview bei Joe Conrad mit einem Polizisten und einer ehemaligen Mitarbeiterin vom Zoll. Must see!

Es ist ein Skandal, wie uns seit 1945 ein souveräner Rechtsstaat vorgetäuscht wird!

Googeln Sie mal nach "Scheinstaat BRD" oder "BRD ist eine Firma" oder "BRD ist eine GmbH". Sie werden staunen, wie viele - auch sehr seriöse - Informationen Sie zu diesem Thema finden.

Allein diese drei offensichtlichen Tatsachen sollten ihnen zu denken geben:
  • Wir haben einen "Personal-Ausweis". Sind wir Personal einer Firma?
  • Wir haben zwar ein Verfassungsgericht, aber keine Verfassung. 
  • Warum haben wir bis heute keinen Friedensvertrag mit den USA und den sogenannten "Siegermächten"?
Der Artikel 146 des Grundgesetzes lautet:
„Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist.“
Warum wird keine Verfassung angestrebt, welches "vom deutschen Volk in freier Entscheidung" zu beschließen ist?

Die nachstehende Bericht nimmt die Rechtssituation der Gemeinden unter die Lupe. Oder die Ausführliche Analyse von Frau Heike Werding.


Der Widerstand der Bevölkerung wächst!
Immer mehr angebliche "Amtshandlungen" platzen 

Auch diese Info über die Tatsache über die fehlenden Unterschriften bei Dokumenten der Justiz, ist sehr aufschlussreich.


Das Aufwachen zum Erkennen der politischen Realität in diesem Land hat begonnen!

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Nachstehend wird die Rechtssituation der Gemeinden in der BRD genauer beleuchtet.
und ist eine Ergänzung zu unserem Beitrag Deutsche Bürger sind Personal der BRD. 

Quelle: 
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Warum Seehandelsrechte in unserer Gemeinde wirken


Ab Januar 2016 ist das internationale Seehandelsrecht auch in Ihrer Gemeinde gültig.
Seehandelsrechte, die auf hoher See, auf staatenlosem Gebiet wirken?

Aber warum bei uns? In unserer Gemeinde?

Darauf gibt es eine Antwort, die selbst die Verantwortlichen überraschen dürfte:

Die Bürgermeister hatten 2007/8 auf Anordnung der EU die Gemeinde als Unternehmen anzumelden. Seitdem ist die Gemeinde als Unternehmen auch bei D&B unter dem Namen des damaligen Bürgermeisters, dann Geschäftsführer eingetragen. Seitdem heißt es nun, der Bürgermeister als Synonyme für einen voll haftenden Geschäftsführer.

Die Niedersächsische Landesverfassung wurde zum Niedersächsischen Kommunalgesetz! Verfassung nun Gesetz? Was hat sich geändert?

MIt der Unternehmensregistrierung hat die Gemeinde ihre Gebietskörperschaft verloren und ihre hoheitliche Macht verwirkt. Das heißt, seitdem sind unsere Gemeinden ein staatenloses Gebiet ohne Gebietsgemarkung und steht somit unter dem Seehandelsrecht.

Mit dem ESM, CETA und TTiP kommen ab 2016 die Piraten an die Macht! 
Während wir uns noch fragen, warum Seehandelsrechte in unserer Gemeinde wirken können.

Die Piraterie auf hoher See gab dem Siegeszuges des Handelsrechtes die Grundlage! Einige Handelsformen haben ihren Ursprung in der Piraterie, denn Korsaren und Piraten hatten oft eine ähnliche Geschäftsgrundlage:

Schiffe, Ausrüstung und Besatzung wurden von Privatleuten und nicht selten von Aktiengesellschaften finanziert, deren Anteilscheine dem Käufer einen entsprechenden Anteil der Beute sichern sollte. Selbst die Kaperbriefe, die späteren Lettres de Margue gelten als Vorlage der Genfer Konventionen.

Der internationale Meeresboden (das „Gebiet“) und die Hohe See unterliegen keiner Souveränität. Das moderne Seevölkerrecht wird vor allem durch das Seerechtsübereinkommen der Vereinten Nationen von 1982 (SRÜ) bestimmt.

Seit 1994 unter Verwaltung der int. Meeresbodenbehörde = Seerechtsübereinkommen der Vereinten Nationen.

Diesen staatenlosen Zustand der Gemeinden können nur deren wahlberechtigten Bürger wieder ändern. Die Grundlage zu dieser, fast weltweit einzigen Chance, die Wirkung der Seehandelsrechte auszuschalten, bietet die, noch existierende staatliche Grundlage des Deutschen Reiches. Da scheint der Grund für die Pressehetze gegen die Reichsdeutschen begründet. Dennoch bestätigt der Bundestag aktuell, dass nicht nur die Gemarkung der Gemeinden vor 1914 noch gültig sind.

Völkerrechtssubjekt „Deutsches Reich“ Auswärtiges/Antwort – 30.06.2015

Berlin: (hib/AHE) Das Bundesverfassungsgericht hat in ständiger Rechtsprechung festgestellt, dass das Völkerrechtssubjekt „Deutsches Reich“ nicht untergegangen und die Bundesrepublik Deutschland nicht sein Rechtsnachfolger, sondern mit ihm als Völkerrechtssubjekt identisch ist. 
Darauf verweist die Bundesregierung in ihrer Antwort (18/5178) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke zum Potsdamer Abkommen von 1945 (18/5033).
Die Abgeordneten hatten sich unter anderem nach der „These von der Fortexistenz des Deutschen Reiches“ erkundigt und gefragt, ob die Bundesregierung diese als öffentlich als unhaltbar zurückweisen werde, „damit diese Behauptung nicht von Neonazis und der so genannten Reichsbürgerbewegung für ihren Gebietsrevisionismus gegenüber den EU-Nachbarländern instrumentalisiert werden kann“.

So scheint es, wir leben in einem Staat der keiner ist. 

Der nicht vom Volk gebildet, sondern von Unternehmen gegründet und nun von skrupellosen Konzernen ausgebeutet wird, weil zu wenige von uns mit bekommen haben, wie wir langsam aber sicher zu Staatenlosen (Gesetz über die Rechtsstellung der Staatenlosen, Artikel 27 Personalausweis: Die Vertragsstaaten stellen jedem Staatenlosen, der sich in ihrem Hoheitsgebiet befindet und keinen gültigen Reiseausweis besitzt, einen Personalausweis aus.) gemacht wurden.

Die Gemeinde ohne Bodenrecht hat mit dem, seit 2011 verordneten Verwaltungsprogramm DoppikKom das Hab und Gut der Gemeinde als Jahresressource aufzulisten, um dann als Wertpapier auf den Aktienmärkten gehandelt zu werden. Da werden zur Wertsteigerung auch Wald-, Wattflächen, Vögel und Bäume gelistet.

Die Stadt Kaufering z.B. hat ihrer Jahresbilanz folgend hinterlegt:

„Hinterlegte Jahresabschlussunterlagen der Kommunalwerke Kaufering, Amtsgericht Augsburg HRA 14250
Unser Gerichte sind seit 2014 Unternehmen und werden über die US Firma IACA.ws geführt.“

Hier scheint es, dass sich die Stadt unter das Unternehmen Amtsgericht gestellt hat, welches, wie alle anderen Amtsgerichte, seit 2014 als Unternehmen über die US Firma IACA.ws geführt werden?

Ein weiterer strategisch geplanter Schritt in die Gesetzlosigkeit, nachdem 1950 schon der GVG §15 gestrichen wurde und mit Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichtes vom 25.07.2012 endgültig feststeht, dass unter der „Geltung“ des Bundeswahlgesetzes – Ausfertigungsdatum von 07.05.1956 – noch nie „ein verfassungsmäßiger Gesetzgeber“ am Werk gewesen ist und somit insbesondere alle erlassenen „Gesetze“ und „Verordnungen“ seit 1959 nichtig sind. Dafür ist das Einführungsgesetz BGB Art 50 noch gültig: Die Vorschriften der Reichsgesetze bleiben in Kraft. …

Wie Prof. Franz Oppenheimer in seinem herausragenden Werk „Der Staat“ so treffend charakterisiert hat:
„… eine gesellschaftliche Einrichtung, die von einer siegreichen Menschengruppe einer besiegten Menschengruppe aufgezwungen wurde mit dem einzigen Zwecke, die Herrschaft der ersten über die letzte zu regeln und gegen innere Aufstände und äußere Angriffe zu sichern. Und die Herrschaft hatte keinerlei andere Endabsicht als die ökonomische Ausbeutung der Besiegten durch die Sieger“

Auch Ihre Gemeinde besteht noch in den Grenzen/der Gemarkung von vor 1914 und ist von wahlberechtigten Bürgern wieder zu aktivieren.

Selbst nach GG § 20,28 ist das möglich:
GG Art 20 (2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus.

GG Art. 28
(1) … In Gemeinden kann an die Stelle einer gewählten Körperschaft die Gemeindeversammlung treten.
(2) Den Gemeinden muss das Recht gewährleistet sein, alle Angelegenheiten der örtlichen Gemeinschaft im Rahmen der Gesetze in eigener Verantwortung zu regeln. Auch die Gemeindeverbände haben im Rahmen ihres gesetzlichen Aufgabenbereiches nach Maßgabe der Gesetze das Recht der Selbstverwaltung. Die Gewährleistung der Selbstverwaltung umfasst auch die Grundlagen der finanziellen Eigenverantwortung; zu diesen Grundlagen gehört eine den Gemeinden mit Hebesatzrecht zustehende wirtschaftskraftbezogene Steuerquelle.

Wenn Bürger vor Wirkung der Seehandelsrechte Ihre Selbstbestimmung in Ihrer Gemeinde zurückholen wollen, dürfte der erste Schritt die Aktivierung der Gemeinde nach 1914 sein. Denn hier, so scheint es, liegt nicht nur der staatlich zu benennende Wert aller unserer Immobilien, sondern auch die rechtlich gültige Gemarkung der Gemeinden.

Holen sich die wahlberechtigten Bürger (Art. 116 GG) ihre Gebietskörperschaft zurück, entscheiden hier nicht mehr Konzerne über die Schulbücherauswahl oder internationale Gerichte über Schadensersatz der Gemeinden an Franchise-Unternehmen.

Die Bürger in staatlichen Gemeinden agieren damit in dem Handelsrecht übergeordnetem Rechtskreis und können nein sagen, zu Fracking, Windkraftanlagen, Nahrungschemikalien oder Samenpatenten und ja zu Hebammen, staatliche Steuern und Naturheilkunde, über soziale Schulformen und über die, in der Gemeinde verträgliche Anzahl aufzunehmenden Ausländer.

: http://www.lifepr.de/pressemitteilung/dgp-deutsche-gesellschaft-fuer-praevention-kg/Piraten-an-die-Macht/boxid/546915

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Weitere ergänzende Infos:
 
Die Rede von Carlo Schmid (SPD) vor dem parlamentarischen Rat 08.09.1948
https://www.youtube.com/watch?v=wzugicAycUs

Du bist Staatenlos! Teil 3 - verständlicher Vortrag da raus zu kommen!
https://www.youtube.com/watch?v=sXQ84dMyugs 

Deutsche Bürger sind "Personal" der BRD-GmbH

Wie hängt Passpflicht, Personalausweis, Grundgesetz und HLKO zusammen?
Eine ausführliche Analyse mit vielen Praxistipps


1 Kommentar:

  1. OK, dann reden wir mal Tacheless

    WELCHE Gemeinden haben diesen Schritt schon gemacht???
    Welche Immobilien sind dort zu vermieten?

    Lasst uns umziehen und gemeinsam FRIEDEN und LIEBE LEBEN.

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